Geschäfts-, Liefer-, Reparatur- und Lizenzbedingungen (AGB) der Firma STK-Turbotechnik , Stand: Mrz 12, 2010

§ 1 Geltung der Bedingungen Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma STK-Turbotechnik (nachfolgend Verkäufer genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen.
§ 2 Lieferfristen Die von STK dem Kunden mitgeteilten Liefertermine sind stets unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Besteller ist berechtigt, im Falle eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges vom Vertrag zurückzutreten, sofern er uns zuvor schriftlich eine den Umständen nach angemessene Nachfrist gesetzt hat und diese Frist aus Gründen, die wir zu vertreten haben, versäumt wurde. Schadensersatzansprüche aus Lieferverzug stehen ihm nur zu, wenn der Schaden von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
§ 3 Lieferung von Austauschteilen Voraussetzung für die Lieferung von Austauschteilen ist die vorherige oder gleichzeitige Anlieferung gleichartiger und reparaturfähiger Altteile. Als reparaturfähig werden Altteile angesehen, wenn sie keine außergewöhnlichen Verschleiß- oder Rosterscheinungen aufweisen, in den Hauptbestandteilen frei von Bruchschäden sind sowie komplett und nicht zerlegt angeliefert werden. Liegt dem Verkäufer ein Altteil bei Lieferung des Tauschteils noch nicht vor, so berechnen wir ein Altteilpfand, üblicherweise in Höhe von € 100,00 netto pro ausstehendem Altteil. Den jeweiligen Pfandbetrag schreiben wir bei Rückgabe des Altteils in voller Höhe gut, sofern das Altteil sich im Zustand unserer o.g. Bedingungen befindet. Entspricht ein Altteil nicht unseren Bedingungen, erfolgt keine oder nur teilweise Gutschrift des Pfandbetrages. Erhalten wir ein ausstehendes Altteil nicht binnen 6 Monate nach Rechnungsdatum zurück, so verfällt der Pfandbetrag.
§ 4 Fernabsatzgesetz Nach dem Fernabsatzgesetz haben Verbraucher spätestens nach Erhalt der Ware zwei Wochen lang die Möglichkeit, die bestellten, jedoch nicht eingebauten oder anders verwendeten Artikel in ihrer Originalverpackung zurückzusenden. Ab einem Warenwert von EUR 40,00 übernehmen wir die Rücksendekosten. Von diesem Recht ausgeschlossen sind Produkte, die speziell für den Verbraucher angefertigt, bzw. beschafft wurden. Das Rückgaberecht wird durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Ware ausgeübt. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und der Kaufpreis, sofern dieser bereits gezahlt wurde, wird unverzüglich zurückerstattet. Zur Wahrung der Rücksendefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Gemäß § 357 III BGB hat der Verbraucher bei Rücksendung Wertersatz für eine Verschlechterung zu leisten, die durch die bestimmungsmäßige Ingebrauchnahme der Sache entstanden ist. Eine etwaige durch Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung der Ware hat der Verbraucher zu ersetzen. Dies gilt ins besonders dann, wenn durch eine ordnungsgemäße Prüfung vom Umfeld des Turboladers in einer Vertragswerkstatt eine drohende Wertminderung vermieden werden kann.
§ 5 Versand Die Versandart bleibt dem Verkäufer überlassen. Aufgrund des weltweiten Versandes sind die Versandkosten nur auf Anfrage erhältlich.
§ 6 Gewährleistung / Mängelrüge Ansprüche des Käufers wegen Sachmangel verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Lieferungen von Turboladern oder deren Reparatur, welche für Tuning oder Sportzwecke verwendet werden, erfolgen grundsätzlich unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Der Gewährleistungsausschluss ist in einer Anlage nochmals separat zu bestätigen. Diese Anlage wird dem Käufer bei Bestellung gesondert vom Verkäufer vorgelegt. Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind der Höhe nach auf die 2-fache Vertragssumme beschränkt.
§ 7 Besondere Hinweise Soweit durch Leistungen vom Verkäufer oder den Einsatz von Produkten vom Verkäufer Veränderungen der Leistungsdaten von Fahrzeugen herbeigeführt werden, erlischt die allgemeine Betriebserlaubnis des Fahrzeuges. Das Fahrzeug entspricht infolge solcher Veränderungen nicht mehr der StVZO und kann seinen Versicherungsschutz verlieren. Es besteht für den Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen auch die Verpflichtung, eingetretene Änderungen der Zulassungsstelle und seiner Kfz-Versicherung mitzuteilen und erforderlichenfalls eine technische Fahrzeugabnahme zu veranlassen. Soweit der Kunde das Fahrzeug gleichwohl im öffentlichen Straßenverkehr führt, erfolgt dies auf eigene Gefahr. Der Verkäufer übernimmt ausdrücklich keinerlei Haftung für Schäden des Kunden oder Dritter, die durch Nichtbeachtung dieser Hinweise und der gesetzlichen Bestimmungen entstehen.
§ 8 Zahlungsbedingungen Der Versand erfolgt gegen Nachnahme oder Vorkasse. Werden Sendungen nach besonderer Vereinbarung gegen Rechnung ausgeliefert, so ist der Rechnungsbetrag laut Vereinbarung fällig. Schecks gelten erst nach Gutschrift auf unserem Konto als Zahlung.
§ 9 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung, bei Zahlung durch Schecks bis zu deren Einlösung, sämtlicher aus einem Kaufvertrag entstandenen Verbindlichkeiten, bleiben alle Kaufgegenstände Eigentum des Verkäufers.
§ 10 Elektronische Datenverarbeitung Alle Lieferungen werden von uns mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung erfasst, berechnet, unterschrieben und im betrieblichen Rahmen gespeichert.
§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand einschließlich Scheck- und Mahnverfahren ist der Sitz des Unternehmens in Altenkirchen. Bei Verträgen mit nicht deutschen Vertragspartnern gilt das deutsche Recht.
§ 12 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Gänzliche oder teilweise unwirksame Bestimmungen dieser Bedingungen sollen durch solche ersetzt werden, die der unwirksamen Klausel am ehesten tatsächlich und wirtschaftlich entsprechen.

§ 1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma STK-Turbotechnik (nachfolgend Verkäufer genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen.

§ 2 Lieferfristen

Die von STK dem Kunden mitgeteilten Liefertermine sind stets unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Besteller ist berechtigt, im Falle eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges vom Vertrag zurückzutreten, sofern er uns zuvor schriftlich eine den Umständen nach angemessene Nachfrist gesetzt hat und diese Frist aus Gründen, die wir zu vertreten haben, versäumt wurde. Schadensersatzansprüche aus Lieferverzug stehen ihm nur zu, wenn der Schaden von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

§ 3 Lieferung von Austauschteilen

Voraussetzung für die Lieferung von Austauschteilen ist die vorherige oder gleichzeitige Anlieferung gleichartiger und reparaturfähiger Altteile. Als reparaturfähig werden Altteile angesehen, wenn sie keine außergewöhnlichen Verschleiß- oder Rosterscheinungen aufweisen, in den Hauptbestandteilen frei von Bruchschäden sind sowie komplett und nicht zerlegt angeliefert werden. Liegt dem Verkäufer ein Altteil bei Lieferung des Tauschteils noch nicht vor, so berechnen wir ein Altteilpfand, üblicherweise in Höhe von € 100,00 netto pro ausstehendem Altteil. Den jeweiligen Pfandbetrag schreiben wir bei Rückgabe des Altteils in voller Höhe gut, sofern das Altteil sich im Zustand unserer o.g. Bedingungen befindet. Entspricht ein Altteil nicht unseren Bedingungen, erfolgt keine oder nur teilweise Gutschrift des Pfandbetrages. Erhalten wir ein ausstehendes Altteil nicht binnen 6 Monate nach Rechnungsdatum zurück, so verfällt der Pfandbetrag.

§ 4 Fernabsatzgesetz

Nach dem Fernabsatzgesetz haben Verbraucher spätestens nach Erhalt der Ware zwei Wochen lang die Möglichkeit, die bestellten, jedoch nicht eingebauten oder anders verwendeten Artikel in ihrer Originalverpackung zurückzusenden. Ab einem Warenwert von EUR 40,00 übernehmen wir die Rücksendekosten. Von diesem Recht ausgeschlossen sind Produkte, die speziell für den Verbraucher angefertigt, bzw. beschafft wurden. Das Rückgaberecht wird durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Ware ausgeübt. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und der Kaufpreis, sofern dieser bereits gezahlt wurde, wird unverzüglich zurückerstattet. Zur Wahrung der Rücksendefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Gemäß § 357 III BGB hat der Verbraucher bei Rücksendung Wertersatz für eine Verschlechterung zu leisten, die durch die bestimmungsmäßige Ingebrauchnahme der Sache entstanden ist. Eine etwaige durch Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung der Ware hat der Verbraucher zu ersetzen. Dies gilt ins besonders dann, wenn durch eine ordnungsgemäße Prüfung vom Umfeld des Turboladers in einer Vertragswerkstatt eine drohende Wertminderung vermieden werden kann.

§ 5 Versand

Die Versandart bleibt dem Verkäufer überlassen. Aufgrund des weltweiten Versandes sind die Versandkosten nur auf Anfrage erhältlich.

§ 6 Gewährleistung / Mängelrüge

Ansprüche des Käufers wegen Sachmangel verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Lieferungen von Turboladern oder deren Reparatur, welche für Tuning oder Sportzwecke verwendet werden, erfolgen grundsätzlich unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Der Gewährleistungsausschluss ist in einer Anlage nochmals separat zu bestätigen. Diese Anlage wird dem Käufer bei Bestellung gesondert vom Verkäufer vorgelegt. Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind der Höhe nach auf die 2-fache Vertragssumme beschränkt.

§ 7 Besondere Hinweise

Soweit durch Leistungen vom Verkäufer oder den Einsatz von Produkten vom Verkäufer Veränderungen der Leistungsdaten von Fahrzeugen herbeigeführt werden, erlischt die allgemeine Betriebserlaubnis des Fahrzeuges. Das Fahrzeug entspricht infolge solcher Veränderungen nicht mehr der StVZO und kann seinen Versicherungsschutz verlieren. Es besteht für den Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen auch die Verpflichtung, eingetretene Änderungen der Zulassungsstelle und seiner Kfz-Versicherung mitzuteilen und erforderlichenfalls eine technische Fahrzeugabnahme zu veranlassen. Soweit der Kunde das Fahrzeug gleichwohl im öffentlichen Straßenverkehr führt, erfolgt dies auf eigene Gefahr. Der Verkäufer übernimmt ausdrücklich keinerlei Haftung für Schäden des Kunden oder Dritter, die durch Nichtbeachtung dieser Hinweise und der gesetzlichen Bestimmungen entstehen.

§ 8 Zahlungsbedingungen

Der Versand erfolgt gegen Nachnahme oder Vorkasse. Werden Sendungen nach besonderer Vereinbarung gegen Rechnung ausgeliefert, so ist der Rechnungsbetrag laut Vereinbarung fällig. Schecks gelten erst nach Gutschrift auf unserem Konto als Zahlung.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung, bei Zahlung durch Schecks bis zu deren Einlösung, sämtlicher aus einem Kaufvertrag entstandenen Verbindlichkeiten, bleiben alle Kaufgegenstände Eigentum des Verkäufers.

§ 10 Elektronische Datenverarbeitung

Alle Lieferungen werden von uns mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung erfasst, berechnet, unterschrieben und im betrieblichen Rahmen gespeichert.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand einschließlich Scheck- und Mahnverfahren ist der Sitz des Unternehmens in Altenkirchen. Bei Verträgen mit nicht deutschen Vertragspartnern gilt das deutsche Recht.

§ 12 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Gänzliche oder teilweise unwirksame Bestimmungen dieser Bedingungen sollen durch solche ersetzt werden, die der unwirksamen Klausel am ehesten tatsächlich und wirtschaftlich entsprechen.

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